Es handelt sich um hauptsächlich aus unedlen Metallen (Stahl und Gusseisen) gefertigte Grillgeräte mit drei gasbetriebenen Brennern, einem zweiteiligen Grillrost, einem Bedienfeld, zwei seitlich angesetzten Elementen, einem aufklappbaren Deckel mit Thermometer und einem an drei Seiten offenen Untergestell mit zwei Standfüßen und zwei Laufrollen. Die Bodenplatte des Untergestells weist eine Halterung für eine Gasflasche auf. Die beiden seitlich angesetzten Elemente dienen als Ablagefläche. An dem Grillgerät sind einzelne Bauteile (u. a. Bedienknöpfe, Schlauch, Räder) aus nichtmetallischen Materialien vorhanden. Die Erzeugnisse dienen zum Grillen von Speisen im Haushalt (Garten) oder beim Camping. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Grillgeräte (Grillvorrichtungen) aus Eisen oder Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen" zum TARIC-Code 7321 1190 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 7 Abs 2 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0 und 19.1