Angaben: Universell einsetzbares Schmieröl für Fahrräder, Nähmaschinen, Haushalts- und Bohrmaschinen, Schlösser, Werkzeuge usw. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung gemacht.  Feststellungen anhand eines Warenmusters:  Farblose, klare, ölige Flüssigkeit in einer rechteckigen, transparenten Kunststoffflasche mit Dosierspitze, blauem Kunststoffschraubverschluss und einem Inhalt von 100 mL sowie einem Etikett. Nach den Angaben wird das enthaltene Schmieröl, mit einem Gehalt an Basisöl (Grundbestandteil) von mehr als 70 %, als charakterverleihender Bestandteil betrachtet. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; andere Schmieröle und andere Öle; anderes.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ZAnm 2 d) Kap 27 ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 22.0