Es handelt sich um sog. Feststeller, bestehend aus einem länglichen Blechabschnitt aus unedlem Metall, der über die Länge einen Schlitz aufweist, und aus einem in den Schlitz drehbar eingesetzten Bauteil aus Kunststoff, das zum oberen Ende hin annähernd T-förmig und zum unteren Ende hin ösenförmig ausgearbeitet ist. Der Blechabschnitt weist zu beiden Enden hin eine verringerte Breite auf und ist zu beiden Enden hin um 90° nach oben abgewinkelt. Die Waren werden in den Innenlauf von Gardinenstangen eingesetzt und dort fixiert. Sie verhindern das Herausgleiten der Gardine oder des Vorhangs. Jeweils zwei Stück sind gemeinsam verpackt. - Antragstellerangaben - Unedles Metall bestimmt insbesondere aufgrund des Wertes den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 4190 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 Kap 83 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1