Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen doppelten Toilettensitz mit Deckel aus Duroplast, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Toilettensitz, zusätzlicher Toilettensitz für Kinder und Deckel sind durch Metallscharniere miteinander verbunden und verfügen an der Unterseite jeweils über Auflagepuffer. Darüber hinaus ist der WC-Sitz mit einer Absenkautomatik versehen. Das Erzeugnis ist für den Einzelverkauf in einer sog. Mailorderbox verpackt und wird mit Hilfe des mitgelieferten Montagematerials aus Kunststoff und unedlem Metall an einer Klosettschüssel befestigt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Klosettsitze und -deckel aus Kunststoffen".
