Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um getrocknete Ochsenziemer in Abschnitten, ohne weitere Zusätze. Das Erzeugnis ist zur Verwendung als Tierfutter (Ergänzungsfuttermittel für Hunde) bestimmt. Die Ware ist in bedruckten Polybeuteln mit unterschiedlichem Inhalt (3 bzw. 6 Stück) für den Einzelverkauf aufgemacht. Da die Herstellung und der Transport der Erzeugnisse unter Nichteinhaltung der Lebensmittelhygienestandards erfolgen, sind die Erzeugnisse nicht für die menschliche Ernährung geeignet. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterposition (KN) 0511 1000 bis 0511 9931 genannt, zur menschlichen Ernährung ungeeignet".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 a) Kap 02 / Anm 1 a) Kap 05 ErlKN Kap 5 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0511 (HS) RZ 01.0 und 28.0 / ErlKN Pos 0511 (KN) RZ 14.0 und 15.1 / ErlKN Pos 0511 (EE) RZ 07.0 bis 22.0