Description of goods
Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch (Durchmesser etwa 13 cm). Sie sind dreilagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern; - einem Saugkern (charakterbestimmend) aus losen, watteartigen Zellstofffasern, denen Superabsorberpartikel aus Kunststoff hinzugesetzt sind; - einer Außenlage aus geprägter Kunststofffolie. Die beiden Außenlagen sind am Rand durch Prägen und Pressen miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststoffolie ist mit zwei mit Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage z. B. in einem Büstenhalter ausgestattet. Die Stilleinlagen jeweils einzeln in einem Beutel aus Vliesstoff umhüllt und zu 120 Stück in einem mit Produktinformationen bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und den Kunststoffpartikeln der Sauglage bestimmt wird.
