Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen sog. "Wattstäbchen-Spender" aus ABS, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kap. 39 (charakterverleihend).  Das zylindrische, etwa Ø 6,5 x 11,5 cm große Behältnis ist im Inneren mit einem federbelasteten, in vier Fächer unterteilten Einsatz ausgestattet, der am oberen Ende mit einem runden Verschlussdeckel aus Holz (Bambus) versehen ist. Durch Druck auf den Deckel steigt der Einsatz nach oben und hebt so den Inhalt an (Pop-up-Funktion). Die Ware in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dient dem Bereithalten von z.B. Wattestäbchen im Badezimmer. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettenartikel aus Kunststoffen, andere als in der Codenummer 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39