Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine Lebensmittelzubereitung (Konserve). Die Lebensmittelzubereitung besteht aus Fischstücken (nicht fein zerkleinert) von Fischen der Art Katsuwonus pelamis (Echter Bonito), die mit Sonnenblumenöl in einer handelsüblichen Konservendose (in den Größen 80 g / 195 g oder 1705 g Nettogewicht und unterschiedlich etikettiert) aus Metall für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Der Fischanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, Echter Bonito, in Pflanzenöl".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Kap 16 / UposAnm 2 Kap 16 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.3 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 bis RZ 03.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 08.0