Es handelt sich um massive, zylindrische Erzeugnisse aus Stahl, die an einem Ende zu einem kreisrunden, flachen Kopf ausgeformt sind, der an der Unterseite mehrfach abgestuft ist. Unterhalb des Kopfs befinden sich eine umlaufende Nut. Zu dem anderen Ende hin sind die Waren zunächst mit einer umlaufenden Rille versehen, weisen dann einen verbreiterten Durchmesser auf und laufen schließlich kegelstumpfförmig aus. Die Erzeugnisse werden im Flansch eines Motors fest verpresst und dienen als Verbindungselemente sowie als Drehachse. Gesamtlänge: etwa 12,6 mm; Durchmesser (Kopf): etwa 9,6 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben ähnliche Waren aus Stahl, ohne Gewinde" zum TARIC-Code 7318 2900 90. Nicht Position 7317, da die Erzeugnisse an keinem der beiden Enden zugespitzt sind und sich aufgrund ihrer objektive Beschaffenheitsmerkmale als den Schrauben ähnliche Waren darstellen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72