Es handelt sich um Dosen aus etwa 0,23 mm dickem Stahlblech in Form eines stilisierten Herzens mit abnehmbarem Deckel. Die Erzeugnisse sind auf der Außenseite vollständig mit Farbe versehen. Der Deckel ist unter anderem mit Produktnamen und Logo geprägt. Der Boden ist mit detaillierten Verbraucherinformationen zum Inhalt (zum Beispiel Menge, Zusammensetzung und Hersteller) bedruckt. Die Erzeugnisse dienen als Verkaufsverpackung von Nahrungsmitteln (Pralinen). Abmessungen (maximale Länge x maximale Breite x Höhe): ca. 9,3 cm x 9,3 cm x 3,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Dosen aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l, mit einer Wanddicke von weniger als 0,5 mm" zum TARIC-Code 7310 2910 00.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72