Es handelt sich bei dem "Gartenstuhl Hochlehner" um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Gartenmöbel in Form eines Stuhls (60 cm x 118 cm, B x H) und abnehmbarer Kopfpolsterung. Innerhalb der zusammengesetzten Ware ist das Möbel aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Der Stuhl besitzt ein Aluminiumgestell mit einer Bespannung aus Polyester-Spinnstoff. Das auf den Boden zu stellende Gartenmöbel ist mit zwei Armlehnen ausgestattet und lässt sich in eine Liegeposition umstellen. Die Ware wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, nicht gepolstert" eingereiht.  (siehe Abbildung in der Anlage)

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.00 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.10 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.10