Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse; Katheter-Set zu medizinischen Zwecken Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, einem so genannten Katheter-Set, zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken. Das Set besteht aus folgenden Bestandteilen: eine Kunststoffschale, sechs Mulltupfer, eine Einmalpinzette, zwei Unterlagen, eine sog. Blockerspritze, leer oder mit einer 10 % Glycerinlösung, drei Handschuhe aus Nitrilkautschuk und ein Schlitztuch. Die Bestandteile sind in Papier eingeschlagen und gemeinsam in einem transparenten Papierfolienbeutel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Als charakterbestimmend für die Ware im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck werden die Mulltupfer angesehen. Die Ware ist danach als andere Gaze und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken in die Unterposition 3005 9031 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 2 ABS VI ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.1