Bei den als "Santa Briefkasten Sockel" bezeichneten Waren handelt es sich um dekorative Briefkastennachbildungen aus unedlem Metall. Die stilisierten Postkästen mit Abmessungen von ca. 14,5 cm x 13 cm x 10,5 cm sind nach oben hin abgerundet gearbeiteten und weisen an einer Seite einen Einwurfschlitz sowie darunter eine Klappe mit Verschluss auf. Ihre Oberfläche ist mit dem Aufdrucke "Santa mail" sowie verschiedenen Motiven (Schneeflocken und Streifen) versehen. Die Briefboxen sind jeweils an einem dekorativ ausgestalteten, etwa 50 cm hohen Ständer aufgehängt, bei welchem die Querstange in Form einer stilisierten Zuckerstange ausgearbeitet ist und der am oberen Ende ein ovales Schild mit dem Aufdruck "Santa StopHere" aufweist. Die Waren dienen dem Ausschmücken von Wohn- und Innenräumen und können darüber hinaus zur Aufbewahrung von z. B. Wunschzetteln verwendet werden. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Erzeugnisse als "Festartikel" in die Pos. 9505 kommt aufgrund des Gebrauchswertes (Aufbewahrungsmöglichkeit) nicht ein Betracht. Auch eine Einreihung als "Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl" in die Pos. 7323 ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer geringen Größe nicht zur Verwendung als Briefkästen im gewöhnlichen Postverkehr eignen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metalle, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV