Bei den als "Briefkasten Santa Sockel" bezeichneten Waren handelt es sich um dekorative Briefkastennachbildungen aus unedlem Metall. Die stilisierten Postkästen mit Abmessungen von ca. 15,5 cm x 11 cm x 10 cm sind nach oben hin abgerundet gearbeiteten und weisen an einer Seite eine Klappe mit Einwurfschlitz (nicht verriegelbar) auf. Ihre Oberfläche ist u. a. mit den Aufdrucken "Letters to Santa" und "To Santa" sowie verschiedenen Motiven, teilweise mit weihnachtlichem Bezug, versehen. Die Briefboxen sind jeweils auf einem etwa 21,5 cm hohen Standfuß angebracht. Die Waren dienen dem Ausschmücken von Wohn- und Innenräumen und können darüber hinaus zur Aufbewahrung von z. B. Wunschzetteln verwendet werden. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Erzeugnisse als "Festartikel" in die Pos. 9505 kommt aufgrund des Gebrauchswertes (Aufbewahrungsmöglichkeit) nicht ein Betracht. Auch eine Einreihung als "Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl" in die Pos. 7323 ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer geringen Größe nicht zur Verwendung als Briefkästen im gewöhnlichen Postverkehr eignen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV