Bei den als "Briefkasten Santa" bezeichneten Waren handelt es sich um dekorative Briefkastennachbildungen aus unedlem Metall mit Abmessungen von ca. 14,5 cm x 7,5 cm x 16 cm. Die nach oben hin abgerundet gearbeiteten Erzeugnisse weisen an einer Seite eine Klappe (nicht verriegelbar) sowie eine schwenkbare Fahne auf und sind auf der Unterseite mit vier Standfüßen ausgestattet. Die Oberfläche der stilisierten Postkästen ist mit den Aufdrucken "LETTERS TO SANTA" und "NORTH POLE EXPRESS" sowie verschiedenen Motiven, teils mit weihnachtlichem Bezug, versehen. Sie dienen dem Ausschmücken von Wohn- und Innenräumen und können darüber hinaus zur Aufbewahrung von z. B. Wunschzetteln verwendet werden. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Erzeugnisse als "Festartikel" in die Pos. 9505 kommt aufgrund des Gebrauchswertes (Aufbewahrungsmöglichkeit) nicht ein Betracht. Auch eine Einreihung als "Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl" in die Pos. 7323 ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer geringen Größe nicht zur Verwendung als Briefkästen im gewöhnlichen Postverkehr eignen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV