Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um zwei Messbecher für den Küchengebrauch (laut zusätzlichen Angaben) aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die jeweils annähernd zylinderförmigen, klarsichtigen Erzeugnisse weisen jeweils eine ausgeformte Ausgießnase sowie einen Griff auf und sind in zwei unterschiedlichen Größen erhältlich (Höhe 10,5 cm mit einem Fassungsvolumen von etwa 300 ml bzw. Höhe 9 cm mit einem Fassungsvolumen von etwa 600 ml). Zusätzlich verfügen die Waren jeweils über eine aufgedruckte Messskala für Flüssigkeiten (ml, cups und fluid ounces) sowie ein personalisiert aufgedrucktes Logo auf dem Griffstück. Nach zusätzlichen Angaben ist jeder Messbecher einzeln in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und für die Verwendung im Haushalt vorgesehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, andere als von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 2 ABS VII ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.3