Bei dem sog. Sofa Überwurf, Artikelnummer: 111447 handelt es sich um eine nahezu rechteckige rosafarbene Tagesdecke mit abgerundeten Ecken (Maße etwa 280x179 cm) mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigem Spinnstoff (100 % Polyester) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff. Die Lagen sind durch Heißbinden miteinander verbunden und die Ränder mit einem textilen Streifen eingefasst. Die Tagesdecke dient als dekorativer Überwurf für große Sitzgelegenheiten (z. B. Sofas) und ist mit einer Pappbanderole zum Verkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Bettausstattung (Tagesdecke), gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 30 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.2