Haushaltsartikel aus Porzellan, Foto siehe Anlage,  - in Form einer weißen, runden Dose mit Deckel, - außen im Bereich der Dose glasiert, ansonsten unglasiert, - am Rand mit floralen Motiven verziert, - auf dem Deckel mit einer kleinen Mausfigur verziert, - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm und einer Höhe von ca. 5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Porzellan, - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche geeignet, - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand wird weder durch die Größe noch durch   die Verzierung auf dem Deckel eingeschränkt, somit keine Einreihung als Ziergegenstand   in die Position 6913. "Haushaltsartikel (Dose), aus Porzellan, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"

AV 1 / AV 6 Anm 1 Satz 1 Kap 69 / Anm 1 c) Kap 69 ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.1 bis 06.0 / ErlKN Pos 6913 (HS) RZ 17.0