Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um unterschiedlich große Aufnäher, jeweils bestehend aus einem Folienzuschnitt mit einer Schauseite aus einem lederartig geprägten Zellkunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antragsangaben sowie wissenschaftlicher Untersuchung aus Polyurethan), der sich auf der Unterseite durch eine dünne, einfarbige und undichte Verstärkungslage aus einem Spinnstoffgewebe auszeichnet. Die in diversen Formen gefertigten Waren (z. B. herzförmig, rund etc.) sind mit sogenannten Lasergravuren versehen (u.a. Schriftzüge, Firmenlogos oder Ziffern) und werden als Etiketten für eine Vielzahl von Waren verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59