Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Trinkflasche aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die klarsichtige, zylindrisch geformte Ware (18 cm x 7 x 7 cm) mit einem Fassungsvermögen von 400 ml ist mit einem Klappdeckel sowie einem integriertem Trinkstutzen ausgestattet und auf der Außenseite mit einem Markennamen bedruckt. Die universell einsetzbare Trinkflasche dient dem Mitführen von Getränken und wird üblicherweise im Haushalt, im Freien und auf Reisen verwendet. Die in einem Polybeutel aufgemachte Ware wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 2 ABS VII