Sog. Blutdruckmessgerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 120 mm x 90 mm x 40 mm großen, ca. 318 g schweren, charakterbestimmenden, batteriebetriebenen Gerät mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), USB-C Netzanschluss, Manschettensitzkontrolle, Abschaltautomatik und Batteriewechselanzeige (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung von Blutdruck- und Pulswerten sowie der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrhythmien. Des Weiteren kann das Gerät durch Verbindung mit einem Smartphone (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung) über eine App Messwerte speichern und dokumentieren (digitaler Blutdruckpass). Im Lieferumfang sind neben dem Blutdruckmessgerät mit der Manschette für Oberarmumfänge von 22-42cm noch vier 1,5V AAA Batterien enthalten, die noch nicht eingelegt sind (noch nicht zusammengesetzte Ware). Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt und wird als "Überwachungsapparat und -gerät zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 Kap 90 / Anm 4 ABS XVI ErlKN Pos 9018 (AV) RZ 00.1, 00.2, 00.3 / ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 22.0, 22.1, 39.0, 40.0, 43.1 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 10.2 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0-29.2, 38.1