Bei dem sog. "Kugelschreiber TouchPen neutral, Art.Nr. 900741" handelt es sich um eine ca. 14 cm lange, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Kugelschreibers mit TouchPen, bestehend aus: - einem aufschraubbaren Kugelschreibergehäuse aus ABS-Plastik (silbergrau), mit einer auswechselbaren Mine mit blauer Schreibfarbe (keine flüssige Tinte) mit Schreibkugel und - einer an der Schreibseite des Gehäuses befindlichen, elastischen Halbkugel aus Kunststoff, die der Bedienung von kapazitiven Displays dient. Die Kugelschreibermine kann durch entsprechende Bedienelemente ein- und ausgefahren werden. Der Kugelschreiber bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ErlKN Pos 9608 (KN) RZ 05.2 / ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 02.0