Sogenannte Solarfackel mit Flammeneffekt: Es handelt sich um eine sogenannte Solarfackel, überwiegend aus unedlem Metall bestehend, mit einem Erdspieß, dessen unteres Ende zu einer Spitze ausgearbeitet ist. Das zylinderförmige Erzeugnis besteht aus Metall (laut Antragsangabe Eisen), mit einem Batteriefach aus Kunststoff zur Aufnahme von wiederaufladbaren Batterien und ist mit einer integrierten LED-Beleuchtung (nicht auswechselbar) versehen. Das Erzeugnis dient zum Ausschmücken von Terrassen, Gärten etc.  - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient, sondern die LED die Zierwirkung des Erzeugnisses erhöhen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0, 19.1, 20.0