BTI DEBTI23613/23-1
Description of goods
Zahnriemenscheiben, sog. hintere Riemenscheiben, Fotos siehe Anlage, - in Form von spezifisch gestalteten, zahnradartigen Erzeugnissen, - laut Antrag in unterschiedlichen Ausführungen und Abmessungen: - - aus Edelstahl, - - mit Durchmessern von ca. 64 mm bis ca. 110 mm, - - außen mit einem Zahnkranz (mit einer Anzahl von 19 Zähnen bis zu 32 Zähnen), - - innen mit Bohrungen für die Befestigung an der Hinterradnabe, - dienen der Übertragung der Antriebskraft auf den Zahnriemen zwischen der vorderen und hinteren Riemenscheibe von Fahrrädern oder Fahrrädern mit Elektrohilfsmotor (sog. Pedelecs), - da die Waren nur durch die Montage auf einen in die Nabe integrierten Freilaufmechanismus ihre Freilauffunktion erreichen, sind sie als Freilaufzahnkränze zu betrachten, - kein Ursprung in China oder aus China versandt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, - keine Ware der Position 8483, da nach der Anmerkung 1 l) zum Abschnitt XVI, Waren des Abschnitt XVII vom Abschnitt XVI ausgewiesen werden. "Teile für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Freilaufzahnkränze, andere als im TARIC-Code 8714 9300 11 genannte"