BTI DEBTI2362/26-1
Description of goods
Zentrierringe für Räder, Fotos siehe Anlage, - in Form von spezifisch gestalteten, auf der Rückseite mit vier Rastnasen versehenen, konusringartigen Erzeugnissen (sog. Felgenreduzierringe), - laut Antrag: - - aus Kunststoff, - - mit einem Innendurchmesser von ca. 56,6 mm, einem maximalen Außendurchmesser von ca. 69 mm sowie einer Höhe von ca. 17 mm, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - werden innen auf das Mittenloch von Leichtmetallrädern von Personenkraftwagen gesteckt, - dienen der Durchmesserreduzierung (von 60,1 mm (Außenmaß) auf 56,6 mm (Innenmaß)) der werkseitig zu groß gearbeiteten Mittelbohrung, um die Räder auch auf Radnaben mit geringeren Durchmessern dauerhaft zu zentrieren; durch die Zentrierung des Rades auf der Radnabe soll ein unruhiges Fahrverhalten sowie ein Lösen der Radschrauben /-muttern ver- hindert werden, - stellen sich als erkennbares Zubehör für Räder dar (erweitern die Verwendungsmöglichkeit der Räder auf unterschiedliche Fahrzeugtypen), - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge der Position 8703 bestimmt. "Zubehör (Zentrierringe) für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Zubehör für Räder, nicht für die industrielle Montage bestimmt, nicht aus Aluminium"