Sog. Dekorations-Schale aus Aluminium: Es handelt sich um eine Schale aus Aluminium Die Ware besteht aus mehreren runden Schalen, die miteinander verbunden sind, Gesamtdurchmesser 44 cm, goldfarbend. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Verwendung besteht darin, als Behälter oder Träger für andere Gegenstände zu dienen, insbesondere z.B. Obst, Gebäck (Kekse) oder auch Süßigkeiten aufzunehmen. Eine anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Eine Einreihung als Ziergegenstand aus unedlem Metall kommt nicht in Betracht, da die Nutzungsmöglichkeit als Gebrauchsgegenstand stärker hervortritt als diejenige eines bloßen Ziergegenstandes. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 1080 90.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV