Angaben des Antragstellers: Dichtscheibe für Spenglerschrauben Feststellungen: Es wurden schwarze Dichtscheiben (Durchmesser ca. 25 mm) aus nicht vulkanisiertem Kautschuk vorgelegt. Die Scheiben sind mit einem Stahlblech versehen. Nach den durchgeführten Untersuchungen bestehen die Dichtscheiben aus einem thermoplastischen Elastomer, das sich als Kautschuk im Sinne des Kapitel 40 darstellt. Für die Ware ist der Anteil an nicht vulkanisiertem Kautschuk charakterverleihend. Befund: Andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 01.0