Sog. Massage-Fußwärmer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden ca. 32 cm x 26 cm x 26 cm großen Massage-Fußwärmer, im Wesentlichen bestehend aus einem Fußsack aus Spinnstoffen, mit entnehmbarem Teddyfutter und integriertem Heiz- und Vibrationsmassageelement, mit Kabel und Bedienelement mit zwei Schaltern zum Einstellen der Funktionen: Massage und Wärme, jeweils zweistufig, getrennt oder gemeinsam anwendbar. Siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis dient zum Wärmen und Massieren der Füße (Multifunktionsgerät), wobei eine Hauptfunktion nicht ermittelbar ist. Die Einreihung erfolgt gemäß AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0 - 29.2, 38.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 40.0, 41.0 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.0 - 20.4 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0, 15.0