Bei der Ware handelt es sich um neue Luftreifen aus Kautschuk. Die Ware kann aufgrund ihrer Beschaffenheit in Hinblick auf Größe und Profil sowohl bei Unimogs, kleinen Schaufelladern und Mobilkränen verwendet werden. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Laut Angaben des Antragstellers liegt keine Zertifizierung nach ECE 54, ECE 117 und ECE 106 vor, sodass die Reifen keine Zulassung für LKWs oder für den landwirtschaftlichen Einsatz haben. Die Reifen werden in erster Linie als "off the Road Reifen" für Kräne, Flugzeugschlepper und Tagebaufahrzeuge gehandelt. Die Ware ist daher als neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Maschinen und Fahrzeuge im Hoch- und Tiefbau, Bergbau oder für die industrielle Nutzung verwendeten Art in den TARIC-Code 4011 8000 00 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 07.0