Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung in Form von sog. Fischbällchen. Die Fischbällchen bestehen aus Surimi, Gemüse, Gewürzen sowie weiteren Bestandteilen. Der Gehalt an Fisch beträgt dabei deutlich mehr als 20 GHT. Die Fischbällchen sind in Polybeuteln zu 200 g verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , Surimizubereitungen".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Kap 16 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1604 (KN) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1604 (KN) RZ 10.1 / ErlKN Pos 1604 (KN) RZ 11.0