Antragsangaben (als zutreffend angenommen): Fruchtaufstrich mit Zucker, gekocht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: dunkelrote, gelierte, mit Blaubeeren durchsetzte Masse, in einem etikettierten Konservenglas für den Einzelverkauf aufgemacht. Inhalt: 354 g. Geschmack: süß, fruchtig, nach Blaubeeren. Zuckergehalt gemäß ZAnm 2 a) Abs 1 Kap 20 (abgeleitet aus den Nährwertangaben): mehr als 30, aber weniger als 70 GHT . Gemäß Angabe wurde die Ware durch Kochen i. S. der Anmerkung 5 zu Kapitel 20 hergestellt. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse oder -pasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere als in den Unterpositionen 2007 9910 bis 2007 9935 der KN genannt, andere, mit einem Gehalt an Zucker von weniger als 70 GHT.

AV 1 / AV 6 Anm 5 Kap 20 / ZAnm 2 a) Abs 1 Kap 20 ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 2007 (HS) RZ 01.0