Angaben des Antragstellers: Bügelfolie Die Folie haftet auf einer transparenten Kunststofffolie (Trägerfolie), besteht aus einer grauen Klebeseite und einer metallisch glänzenden Seite. Im Wesentlichen besteht die Folie aus Polyestern. Die Folie wird als Bügelfolie verwendet, ist unbedruckt und nicht weiter verarbeitet. Die Folie ist nicht mit anderen Stoffen verstärkt oder ausgestattet. Feststellungen an einem Warenmuster: Die Folie besteht aus einer Schutzfolie (transparent) und einer grauen bzw. glänzenden Folie aus einem Polyestermaterial. Die Folie ist mit feinen, mineralischen Kügelchen gefüllt. Die Folie kann mit Wärme auf andere Materialien aufgebügelt werden. Befund: Nicht verstärkte Folie aus anderen Polyestern.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0