Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um sogenannte „Dichtungsringe“ aus Silikon bzw. Viton (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in folgenden Ausführungen: - O-Ring-Dichtung (Art.-Nr. 0130016431) mit einem Innendurchmesser von 431 mm und einem Materialdurchmesser von 7 mm; - Runddichtring (Art.-Nr. 0232945030 bzw. 0232945006) mit einem Innendurchmesser von 81,92 mm bzw. 69,22 mm und einem Materialdurchmesser von jeweils 5,33 mm; - Lippendichtring (Art.-Nr. 0232966036) mit einem Innendurchmesser von 231 mm, einem Materialdurchmesser von 7 mm sowie einer umlaufend innenseitigen Nut. Die neutral gestalteten Erzeugnisse sind für den Einbau in Textilverarbeitungsmaschinen bestimmt. Eine Einreihung in den Abschnitt XVI des Zolltarifs kommt aufgrund der fehlenden Erkennbarkeit sowie der allgemeinen Verwendungsfähigkeit der Waren nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39