Angaben des Antragstellers: Stomagürtel Materialzusammensetzung: 90% Neopren / 10% Polyamid Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzer Taillengürtel mit Klettverschluß vorgelegt. Der Gürtel besteht auf der Außenseite aus einem schwarzen Zellkautschuk und ist unterlegt mit einem schwarzen Gewirke. Der Zellkautschuk ist dicker als das Gewirke. Befund: Es liegt andere Bekleidung aus Weichkautschuk im Sinne der Position (KN) 4015 9000 vor.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 08.3 / ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 09.6 / ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 05.0