Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): flüssiges Nahrungsergänzungsmittel mit Pflanzenextrakten und Apfelessig, in Aufmachung für den Einzelverkauf (100 ml-Braunglasflasche mit Pipette). Verzehrempfehlung: täglich 3 x 30 Tropfen pur oder verdünnt mit Wasser. Nährwertangaben pro Tagesdosis: Zink 2 mg (20 % NRV), Pflanzenextrakt: 330 mg. Alkohol: nicht enthalten. Erzeugnisse bzw. Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404: nicht enthalten. Zucker (Saccharose oder Invertzucker): nicht enthalten. Angaben zu spezifischen Krankheiten, Leiden oder deren Symptome, bei denen das Erzeugnis eingenommen werden soll, sind nicht vorhanden. Eine Einreihung in das Kapitel 30 der KN kommt damit nicht in Betracht. Bei der Ware handelt es sich um eine für den menschlichen Genuss geeignete und bestimmte Flüssigkeit. Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen oder verdünnt eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Nicht alkoholhaltiges Getränk, anderes als in den UPos 2202 1000 bis 2202 9915 der KN genannt, keinen Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend, anderes.

AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 22 / Anm 1 a) Kap 30 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 30 ErlKN Kap 22 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 2202 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2202 (KN) RZ 03.7 / ErlKN Pos 2202 (KN) RZ 03.8