Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, warmgeformte Erzeugnisse, bestehend aus einer schraubenlinienförmigen Feder und aus zwei entgegengesetzt durch die Feder hindurch geführten, dazugehörenden Befestigungsvorrichtungen in Form länglicher, annähernd U-förmig gebogener Drahtabschnitte, deren Enden hakenförmig nach außen gebogen sind. Die Waren sind zur Verwendung als Spannfedern z. B. für Sonnensegel bestimmt, wobei die unteren Enden der Drahtabschnitte als Befestigungsösen dienen. Länge: ca. 11,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Codenummer 7320 2020 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72