Angaben des Antragstellers: Geruchsverschluss/Syphon für Ablaufgarnituren von Küchenspülen: Set, welches zu einem Geruchsverschluss zusammengesetzt werden kann. Das Set besteht aus vier weißen, nicht biegsamen, speziell geformten, verschraubbaren Rohrabschnitten aus Kunststoff (gemäß Prägung aus Polypropylen), einer Verschlusskappe (Kunststoff), einem Auslaufhahn (Kunststoff), mehreren Überwurfmuttern (Kunststoff) sowie Dichtringen aus einem schwarzen, elastischen Material. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch eine Abbildung veranschaulicht und stellt sich als Set aus verschiedenen Rohrabschnitten, Verbindungs-/Verschlussstücken, Überwurfmuttern und Dichtungsringen dar. Befund: Andere, nicht biegsame Rohre aus Polymeren des Propylens, mit Formstücken.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0