Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen Spülbecken (Tiefe: etwa 145 mm) aus nicht rostendem Stahl, das jeweils seitlich und an der Rückseite mit einem hohen Rand, der als Spritzschutz dient, versehen ist sowie aus einer Mischarmatur. Die Waren sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Gesamtabmessungen: etwa 398 mm x 420 mm x 457 mm. - Antragstellerangaben - Das Spülbecken bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Sanitärartikel, Abwasch- und Waschbecken, aus nicht rostendem Stahl“ zum TARIC-Code 7324 1000 90 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 bis 28.1