Zubereitetes Zahnpflegemittel; Zahnputzmittel Bei der Ware handelt es sich nach den vorgelegten Unterlagen um eine Warenzusammenstellung zur kosmetischen Zahnpflege und Zahnaufhellung mittels einer individuellen Zahnschiene. Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht, in gebrauchsfertigen 1,2-ml-Spritzen abgefüllt und gemeinsam mit einem zahnaufhellenden Zahnputzmittel, einer Gebrauchsanweisung sowie einer Aufbewahrungsbox verpackt. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als Zahnputzmittel in die Unterposition 3306 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 a) Anm 2 ABS VI / Anm 1 e) Kap 30 / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.6 / ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 02.4