Es handelt sich um aus vernickeltem Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, zylinderförmige Muttern, die über die Hälfte ihrer Länge mit einem Innengewinde versehen sind. Im oberen Drittel sind die Erzeugnisse auf der Innenseite abgestuft und an einem Ende auf der Außenseite mit vier, sich jeweils gegenüberliegende Abstufungen ausgestattet sind. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Abmessungen: Höhe: etwa 13 mm; Innendurchmesser unten: etwa 13 mm; Innendurchmesser oben: etwa 9 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Muttern bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Unterposition 7318 1699 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1