Angaben des Antragstellers: Steigleitung mit Entlüftung aus EPDM-Kautschuk; für gewerbliche Spülmaschinen im Krankenhaus- und Desinfektionsbereich Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Anhand einer eingereichten technischen Zeichnung stellt sich die Ware als spezifisch geformtes Rohr aus EPDM mit verdickten Enden dar. Das Rohr weist 2 zusätzliche Ausgänge auf. Befund: Rohre und Schläuche aus Weichkautschuk, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 1 a) ABS XVI / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 04.0