BTI DEBTI34282/21-1
Description of goods
Sog. Schmuckelement Bei den Erzeugnissen handelt es sich um annähernd quadratische, rahmenartige Waren mit gewölbten Seiten und einer zentrischen quadratischen Aussparung von ca. 27 x 27 mm aus einer Kupfer-Zink-Legierung (Messing) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupferanteil. Abmessungen (L x B): ca. 39 x 39 mm. Es dient als optisches Design-/Schmuckelement zwischen Schwenkauslauf und dem Kopfstück der Mischarmatur. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als Teil einer Armatur in die Position 8481 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da das Schmuckelement hinsichtlich des Betriebs der Hauptware (Armatur) für deren objektive Merkmale und Eigenschaften nicht unabdingbar ist. Kein Hygieneartikel oder Teil eines Hygieneartikels der Position 7418, weil Hauptware Armatur nicht vom Wortlaut der Position 7418 umfasst ist. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kupfer (andere als in den Unterpositionen 7419 1000 bis 7419 9930 genannte)" in Unterposition 7419 9990 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen.