Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): kochfertige Mischung auf der Grundlage von Mungobohnenmehl und Urdbohnenmehl (Mehl aus Urid-Linsen) zur Herstellung von frittierten indischen Teigringen. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: hellgelbes, feines Pulver; Geschmack: sehr salzig, würzig, nach Leguminosen; Aufmachung: bedruckter 200 g-Originalbeutel. Bei den enthaltenen Bohnenmehlen handelt es sich nach der ZAnm 2b) zu Kapitel 19 der KN nicht um Mehl im Sinne der Position 1901. Eine Einreihung in diese Position kommt daher nicht in Betracht.  Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.), andere als ausgelöste Bohnen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 a) Kap 20 / Anm 3 Kap 20 ErlKN Pos 2005 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2005 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2005 (HS) RZ 03.0