Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Mischung aus ummantelten (zur Steigerung der Keimfähigkeit und des Jugendwachstums des Keimlings) und nicht ummantelten Rasensamen. Zur Zusammensetzung wurden weitere Angaben gemacht. Im Hinblick auf die Verwendung der Ware (Aussaat) bestimmen die Rasensamen den Charakter der Ware. Innerhalb der Rasensamenmischung sind die Samen des Rohrschwingels (Festuca arundinacea) anteilsmäßig vorherrschend. Derartige Samen werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen bezeichnet. Das Erzeugnis ist in einer Faltschachtel (Inhalt 1 kg) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, von Futterpflanzen, Samen von Schwingel, anderer als Samen von Wiesenschwingel (Festuca pratensis Huds.) und Samen von Rotschwingel (Festuca rubra L.)".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 Abs 1 Kap 12 ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 02.0