Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um olivgrüne, weichschalige Kürbissamen bei denen die korkartige, harte Außenschicht der Samenschale genetisch fehlt (Cucurbita pepo L. convar. citrullinia Greb. var. styriaca). Kürbisse dieser Varietät werden hauptsächlich für die Ölgewinnung (sog. Ölkürbisse) angebaut. Die nicht zur Aussaat bestimmten Kürbiskerne sind in einem etikettierten Polybeutel (Inhalt 250g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Verwendung als Lebensmittel oder als Backzutat steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Samen und ölhaltige Früchte, andere als in den Positionen 1201 bis 1206 und den Unterpositionen (KN) 1207 1000 bis 1207 9190 genannt, nicht zur Aussaat, Kürbiskerne (Cucurbita pepo L. convar. citrullinia Greb. var. styriaca und Cucurbita pepo L. var. oleifera Pietsch)".

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 Abs 2 d) Kap 12 ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 12.4 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 13.1 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 14.3