BTI DEBTI36987/25-1
Description of goods
Es handelt sich um ein gebundenes Buch aus Papier (Format: DIN A5, Umfang 96 Seiten, Fadenheftung) mit einem Einband aus einfacher Graupappe. Die Papierseiten sind neben dem Wort "DATE", der Abkürzung "Memo NO." zum handschriftlichen Eintragen eines bestimmten Tagesdatums und der Nummer des Eintrags, ankreuzbaren Wetterpiktogrammen und einer Wochenübersicht zum Ankreuzen des jeweiligen Wochentages, im Wesentlichen mit gepunkteten Schreiblinien zum handschriftlichen Eintragen z. B. von persönlichen Ereignissen oder Notizen bedruckt. Im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Schreibware sind die enthaltenden Aufdrucke nur nebensächlicher Art. An der oberen und unteren Kante des Buchrückens ist das Erzeugnis jeweils mit einem rot-weißen Kapitalband aus Spinnstoff versehen. Zusätzlich ist am Buchrücken ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Das Buch ist in eine genähte Hülle aus gepolstertem Kunststoff (Lederimitat) eingesteckt. Auf dem Vorderdeckel der Buchhülle ist im Wesentlichen ein Steuerrad und der Schriftzug "Sailor Notebook" eingeprägt sowie ein mechanisches Zahlenschloss integriert. Nach dem Einstellen der richtigen Zahlenkombination über drei drehbare Metallscheiben im Zahlenschloss wird die am Hinterdeckel befestigte Verschlusslasche freigegeben. Das Erzeugnis soll als Notiz- bzw. Tagebuch verwendet werden und ist in etikettierter Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs.