Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um bunte Kunststoff-Flakes zur Wiederverarbeitung und Wiederverwendung von Kunststoffen. Im Wesentlichen bestehen diese aus Polyethylen (überwiegend), enthalten mindestens 10 % Polypropylen und verfügen über eine Dichte von 0,93 g/cm³. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden bunte Folienschnipsel in unterschiedlichen Größen und in unregelmäßigen Formen vorgelegt, die aus verschiedenen Kunststoffen, jedoch im Wesentlichen aus Polyethylen, bestehen. Die Probe mit der Bezeichnung "PP Reject L1" enthält überwiegend weiße, die Probe "PP Reject L2" bunte Kunststoffschnipsel.   Befund: Es handelt sich um Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen: Von Polymeren des Ethylens mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94 (z. B. PE-LD).

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 7 Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 b) 1. Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 2 Kap 39 ErlKN Pos 3915 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3915 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3915 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3915 (KN) RZ 04.1