Herzfrequenzsensor mit Brustgurt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem akkubetriebenen, flachen, annähernd ovalen Modul mit verbauten Sensoren in einem Gehäuse aus Kunststoff, auf der Vorderseite mit einer Bedientaste und einer LED und auf der Rückseite mit einem Anschluss für das Ladekabel und zwei Druckknöpfen zur Befestigung an dem in verschiedenen Größen (M – XL) erhältlichen Brustgurt versehen sowie einem Lade-/Datenkabel. Der Brustgurt ist auf der Innenseite mit integrierten leitfähigen Sensorflächen (Elektroden) versehen, die elektrische Impulse der Herzschläge erfassen (Pulsmessung) und an das elektrische Modul (Sendeeinheit) weiterleiten. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die elektrische Sendeeinheit wird mit Hilfe des Brustgurtes am Oberkörper befestigt (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung). Die Ware erfasst und speichert u. a. die Herzschläge, Schritte, Geschwindigkeit und Distanz während körperlichen Trainings und übermittelt die entsprechenden Daten zur Anzeige und Auswertung drahtlos per Bluetooth bzw. ANT+ Protokoll an ein entsprechendes Anzeigegerät (z. B. Sportuhren, Fahrradcomputer, Smartwatches oder Smartphone, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9031 (EE) RZ 73.0 - 80.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0 - 29.2, 38.1