Tischdecke, WH Tischdecke rund, Art. 795007, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Ausführungen, - in einem Polybeutel verpackt, - rund zugeschnitten (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von laut Antrag 140 cm, - aus einem augenscheinlich mit Bindemittel verfestigten und mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoff aus Chemiefasern, - die laut Antrag als Tischdecke verwendete Ware ist feucht abwischbar ("waschbar"), - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Tischwäsche. "Tischwäsche aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, aus Chemiefasern"

AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 3 Abs 1 Kap 56 ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 03.0