Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine Pinnwand aus Presskork, eingefasst in einem schwarzen Rahmen aus Kunststoff (L 43,2 x B 58,5 T 2,5 cm). Das Board ist gemeinsam mit 6 Steckpins in einer Kunststofffolie eingeschweißt und als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach dem Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Pinnwand der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Der Presskork ist insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in Unterposition (HS) 4504 10 genannt, andere als Stopfen oder Dichtungen für zivile Luftfahrzeuge".
